AGB

AGB

1 Anwendungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen und rechtsgeschäftliche Handlungen, die durch mich, Antje Scholz, erbracht werden. Die AGB sind Vertragsbestandteil und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern ich deren Geltung nicht schriftlich zugestimmt habe. Ich erkenne abweichende Bedingungen auch dann nicht an, wenn ich den Auftrag in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos ausführe. Die AGB gelten, soweit es sich beidseitig um ein Handelsgeschäft handelt, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden. Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss geltende Fassung.

2 Angebote – Beginn mit der Auftragsdurchführung
2.1 Auch Aufträge, die mir der Kunde mündlich erteilt, sind bindend. Ich habe einen Anspruch darauf, dass mir der Kunde mündlich erteilte Aufträge unverzüglich schriftlich bestätigt. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn ich vor einer Einigung über alle Punkte eines Auftrages in Kenntnis des Kunden mit der Auftragsdurchführung beginne, ohne dass der Kunde widerspricht.

2.2 Gegenstand meiner Tätigkeit ist immer die vereinbarte Dienstleistung und nicht die Herbeiführung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.

3 Preise – Preisanpassungen
3.1 Meine Preise sind Nettopreise, die Mehrwertsteuer wird in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe zuzüglich in Rechnung gestellt. Bei Änderung des gesetzlichen Umsatzsteuersatzes werde ich meine Vergütung zum Zeitpunkt und in Höhe der jeweiligen Gesetzesänderung anpassen, ohne dass dem Kunden daraus ein Kündigungsrecht entsteht.

3.2 Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet. Ich bin berechtigt, vor Leistungsdurchführung einen angemessenen Vorschuss zu verlangen.

4 Zahlungsbedingungen
4.1 Entstehen auf meiner Seite Wartezeiten, die vom Kunden zu vertretend sind, werden diese wie Arbeitszeiten vergütet. Reisekosten und Spesen, welche im Rahmen meiner Leistungserbringung anfallen, werden dem Kunden weiterberechnet, sofern dies gesondert vertraglich vereinbart ist.

4.2 Ich bin zur monatlichen Rechnungsstellung berechtigt. Die vereinbarte Vergütung ist innerhalb von 7 (sieben) Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5 Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde wird mir vor Auftragserteilung und während der Durchführung des Vertrages alle Daten, Unterlagen und sonstige Informationen auf Wunsch in schriftlich verkörperter Form zur Verfügung stellen, die bei der Leistungserbringung berücksichtigt werden sollen. Etwaige, durch Verletzung dieser Informations- und Mitwirkungspflichten entstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen. Ich hafte nicht für Schäden, die auf Verletzung von Mitwirkungspflichten oder auf die Überlieferung falscher oder unvollständiger Informationen zurückzuführen sind. Etwaige gelieferte Zwischenergebnisse sind vom Kunden unverzüglich auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der über sein Unternehmen enthaltenen Angaben zu überprüfen.

6 Haftung
6.1 Ich hafte gleich aus welchem Rechtsgrund für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten, bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder bei einem Verstoß im Zusammenhang mit einer zugesicherten Eigenschaft der Höhe nach unbeschränkt.

6.2 Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist meine Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schadens beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

6.3 Im Übrigen ist meine Haftung gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten meiner Angestellten und Mitarbeiter sowie deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen und Subunternehmer.

7 Rechte am Ergebnis
7.1 Die bei der Leistungserbringung entstehenden Ergebnisse gehen mit der Bezahlung der vereinbarten Vergütung in das Eigentum des Kunden über.

7.2 Soweit bei meiner Leistung schutzfähige Rechte entstehen, erhält der Kunde auf dessen mir gegenüber ausdrücklich und schriftlich erklärten Wunsch mit der Bezahlung der vereinbarten Vergütung unwiderruflich das ausschließliche, allein übertragbare, zeitlich, sachlich und örtlich unbegrenzte Recht, das Ergebnis – selbst oder durch Dritte – in unveränderter oder geänderter Form auf alle bekannten Nutzungsarten zu nutzen und zu verwerten.

8 Rechte Dritter
Der Kunde ist verpflichtet, mich von Ansprüchen Dritter, die auf einer vermeintlichen Verletzung der Rechte dieses Dritten beruhen, freizustellen, soweit ich den Auftrag nach den Vorgaben des Kunden ausführe. Die Freistellungspflicht bezieht sich auch auf alle Aufwendungen (insb. Rechtsverfolgungskosten), die mir im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen.

9 Geheimhaltung
Nur ausdrücklich vom Kunden schriftlich als geheimhaltungsbedürftig bezeichnete Daten, Pläne und sonstige Unterlagen sowie Informationen unterfallen einer vereinbarten Geheimhaltungsverpflichtung. Mündlich offenbarte Informationen müssen innerhalb von zehn (10) Tagen schriftlich als geheimhaltungsbedürftig gekennzeichnet werden. Die Geheimhaltungsverpflichtung entfällt, wenn die Information allgemein bekannt ist oder ohne mein Verschulden allgemein bekannt wird, wenn ich mir die geheimhaltungsbedürftige Information selbständig und ohne Heranziehung von Informationen des Kunden erarbeitet habe oder wenn das Gesetz oder eine Behörde aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschrift eine Offenbarung verlangt.

10 Schlussbestimmungen
10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

10.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand Potsdam vereinbart. Ich bin jedoch berechtigt, den Kunden an dem für diesen allgemein geltenden Gerichtsstand zu verklagen.

Stand November 2017